AGB Bormia
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von shop.bormia.de an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag für eine private Nutzung kommt zustande mit Natur Pur Bormia, Klaus Jürgen Althoff, Zwischen den Wegen 27, 88696 Owingen – Bodensee, mail(at)bormia(dot)de
Der Kauf unserer Produkte berechtigt zur privaten Nutzung. Der Käufer einer unserer Anlagen steht über die lfd. Nummerierung (Laserbeschriftung) in direkter Verantwortung für die ausschließlich private Nutzung. Der Käufer ist nicht berechtigt die Anlage direkt oder indirekt in eine lizenzpflichtige gewerbliche Nutzung zu überführen. Jeder Käufer erklärt sich mit dieser Regelung einverstanden und haftet für einen möglichen Missbrauch.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses, geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung und/oder durch die Zusendung der entstandenen Rechnung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3.3 Durch das Zustandekommen von Vertragsabschlüssen mit einem Käufer stimmt der Käufer allen rechtlichen Teilbereichen unserer AGB's zu.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht binnen sechs Wochen bei Bormia-Produkten oder binnen vierzehn Tagen bei zugekaufter Fremdware ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sechs Wochen bzw. vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch unser online Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:
Klaus Jürgen Althoff
Zwischen den Wegen 27
88696 Owingen
Tel: 07551 - 947 21 11
Fax: 07551 - 947 21 12
mail(at)bormia(dot)de
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der gesamten Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen und die Ware zurückgesendet ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns versichert zurückzusenden oder direkt zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang (Beschädigung durch unsachgemäßen Umgang) mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die als sog. ESD Artikel per download geliefert werden (Digitale Medien, wie Bilder, Musik oder zahlungspflichtige Dokumente)
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Porto, Versand und Versicherung sind darin nicht enthalten.
5.2 Bei Anhebung der Versandpreise durch einen Dritten (z. B. Post, DHL, Hermes etc.) gelten direkt auch bei uns die neuen Tarife, auch wenn diese auf unseren Darlegungen noch nicht aktualisiert sind.
5.3 Informationen zu zusätzlich anfallenden Versandkosten und Versicherungskosten finden Sie im Warenkorb.
6. Lieferung und Gefahrenübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DPD, DHL oder einem anderen Paketdienst.
6.2 Die Lieferzeit beträgt in der Regel ca. 3-10 Werktage. Für Verzögerungen durch den Lieferdienst übernehmen wir keine Haftung.
6.3. Das Transportrisiko überträgt sich bei Übergabe der Ware an den Versanddienstleister direkt auf den Kunden. Bormia versendet deswegen nur versicherte Pakete, bis zu einem Warenwert von 500 € ohne zusätzliche Kosten. Über 500 € Warenwert werden die Pakete zur Gefahrenverringerung automatisch zusätzlich versichert und die Zusatzversicherung dem Kunden in Rechnung gestellt.
6.4. Der Kunde stimmt bei KV-Abschluss zu, dass der Verkäufer die Mailadresse des Kunden an den Versanddienstleister weiterleitet, zum Zweck der Sendungsverfolgung und für Benachrichtigungen per e-mail.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per:
Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Nachnahme: Der Rechnungsbetrag wird vom Paketzusteller kassiert. Rechnungsbetrag maximal 3500,-€; der Betrag muss bar bezahlt werden. Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 10,00 Euro als Kosten an.
paydirekt: Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters paydirekt weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an paydirekt bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir paydirekt zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
easyCredit: -> Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf by easyCredit (Pkt.13)
Barzahlung bei Abholung: Sie vereinbaren mit uns einen Termin zur Abholung und zahlen den Rechnungsbetrag in bar.
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8.Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Für den gewerblichen Bereich kann grundsätzlich kein Eigentum erworben werden, da das Bormia-Prinzip für diesen besonderen Kundenbereich nicht verkauft sondern lediglich vermietet wird. Ausgenommen Sozial-Einrichtungen (wie Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten u.ä.) (vgl. Pkt. 8.1. und Pkt. 11)
8.1.Erweiterter Eigentumsvorbehalt für den gewerblichen/lizenzpflichtigen Bereich
Unsere schriftlichen Lizenzvereinbarungen für jedes unserer vermieteten bzw. lizenzpflichtigen Anlagen verfallen bei einer möglichen Insolvenz, Firmenveräußerung, Firmenauflösung, Tod des Mieters/Eigentümers und ähnlichen Veränderungen zwischen Bormia.de und dem Mieter der Bormia-Anlagen und auch deren Rechtsnachfolger. Die vertragliche Weiterführung muss zwischen der Fa. Bormia.de neu geschlossen werden bzw. auf den Rechtsnachfolger schriftlich übertragen werden. Bormia.de behält sich das Eigentumsrecht der Vertrags-Bormia-Anlagen in solchen und ähnlichen Fällen ausdrücklich vor. Der neue Nutzer (Einzelpersonen, Firmen in der Rechtsnachfolge des ursprünglichen Lizenznehmers/Mieters und/oder vergleichbare Änderungen der Rechtsnachfolge) haftet für die vertraglich abgesprochene und vereinbarte Verwendung und auch den Verbleib der vermieteten Anlagen.
9. Gewährleistung und Garantie
Gewährleistung und Garantie übernehmen wir nur für Bormia-Produkte. Für zugekaufte Produkte anderer Hersteller sind diese anderen Hersteller zuständig. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist (ab Lieferung) auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
10. Abweichende Vorschriften im Geschäftsverkehr mit Unternehmen
10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen uns und dem Käufer ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen uns und ihm geschlossenen Verträgen ist unser Firmensitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
10.2 Mängelansprüche des Käufers bestehen nur, wenn der Käufer seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware bei dem Käufer, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig verschwiegen; in diesem Fall gelten die gesetzlichen Regelungen.
10.3 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
10.4 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
10.5 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10.6 Schadensersatzansprüche des Käufers wegen eines Mangels verjähren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht im Fall von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen verschuldeten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben, oder wenn unsere einfachen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich gehandelt haben.
10.7 Verladung und Versand erfolgen, mangels anderer schriftlicher Vereinbarung, unversichert auf Gefahr des Käufers. Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten - auch bei vereinbarter Frachtfreilieferung - gehen zu Lasten des Käufers.
11. Lizenzen
Der Kauf unserer Produkte berechtigt ausschließlich zur privaten Nutzung. Eine kommerzielle Nutzung ist lizenzpflichtig und bedarf einer gesonderten schriftlichen Absprache mit unserem Haus. Der widerrechtliche Gebrauch ist eine Verletzung gegen unsere Lizenzbestimmungen. Sie wird rechtlich geahndet und berechtigt uns zum Schadensersatz gegen den Käufer, entsprechende Nutzer und den Vermittler der Anlage. Diese Lizenzbestimmung gilt auch für am Gebrauchtwarenmarkt erstandene Bormia-Produkte und Anlagen.
12. Abmahnungen
Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung (oder die eines Abmahnvereins) ohne vorhergehende kostenfreie Kontaktaufnahme per E-Mail wird im Sinne der Schadensminderungspflicht vollumfänglich als unbegründet zurückgewiesen und lösen gegebenenfalls eine Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen aus. Insbesondere wenn keine Kenntnis des Problems vorliegt und dies schnell und einfach beseitigt werden könnte.
13. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf by easyCredit
I. Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB)
gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge,
bei denen der Ratenkauf by easyCredit (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird.
Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Händlers.
Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das
18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Ratenkauf
Für Ihren Kauf stellt
Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg,
Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG)
den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit.
Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren
Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf Datenschutzhinweis
(siehe unten Ziffer II). Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler
Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor,
Ihnen eine alternative Abrechnungsmöglichkeit anzubieten.
Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande.
Mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen
Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die
Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht.
Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten.
Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstandenen Forderungen werden im Rahmen eines
laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen
können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet
werden.
3. Ratenzahlung per SEPA Lastschrift
Durch das mit dem Ratenkauf
erteilte SEPA Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf
zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenem Kreditinstitut durch eine
SEPA Lastschrift einzuziehen.
Die TeamBank AG wird Ihnen den Einzug per E-Mail bis spätestens einen Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift ankündigen
(Pre-Notifikation/Vorabankündigung).
Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorabankündigung.
Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen.Wenn zwischen der
Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt
(z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation
genannten Betrag abweichen.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine
ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift
einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos
nicht gegeben ist.Sollte es
mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten
Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer
Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei
denn, die Rücklastschrift resultiert infolge eines Umstandes, den Sie nicht zu vertreten
haben.
Die im Falle einer Rücklastschrift von Ihrem Kreditinstitut
der TeamBank AG berechneten Gebühren werden an Sie weitergereicht und sind von Ihnen zu begleichen.
Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine
angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem
jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.Aufgrund
der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie
im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt
in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.